Haupinhalt

Informationen

Datum
27. September 2009
Lokalität
Parterre, Schulhaus Hofmatt, Arth
Kontakt
Gemeindekanzlei Arth
Beschreibung
Am 27. September 2009 fanden je zwei eidgenössische und kantonale sowie eine Gemeindevolksabstimmung statt.

Eidgenössische Vorlagen

IV-Zusatzfinanzierung

Abgelehnt
Ergebnis
In der Gemeinde Arth wurde die Vorlage abgelehnt
Beschreibung
Die Vorlage sieht vor, die Mehrwertsteuersätze zugunsten der Invalidenversicherung (IV) während sieben Jahren (2011–2017) zu erhöhen.

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 46,89 %
1'140
Nein-Stimmen 53,11 %
1'291
Leer
8
Stimmbeteiligung
37%
Ebene
Bund
Art
-
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Verzicht auf die Einführung der allgemeinen Volksinitiative

Angenommen
Ergebnis
In der Gemeinde Arth wurde die Vorlage angenommen
Beschreibung
Die Bundesverfassung sieht seit 2003 die allgemeine Volksinitiative vor. Weil dieses Instrument in der Praxis jedoch nicht angewendet werden kann, wollen Bundesrat und Parlament die entsprechenden Bestimmungen aus der Verfassung streichen.

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 63,56 %
1'500
Nein-Stimmen 36,44 %
860
Leer
53
Stimmbeteiligung
36%
Ebene
Bund
Art
-
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Kantonale Vorlagen

Enteignungsgesetz

Angenommen
Beschreibung
Mit der Totalrevision des Enteignungsgesetzes soll das Expropriationsgesetz aus dem Jahre 1870 abgelöst werden.
Formulierung
In der Gemeinde Arth wurde die Vorlage angenommen

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 67,67 %
1'534
Nein-Stimmen 32,33 %
733
Leer
63
Stimmbeteiligung
36%
Ebene
Kanton
Art
-
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Gesetz über das E-Government

Angenommen
Ergebnis
In der Gemeinde Arth wurde die Vorlage angenommen
Beschreibung
Mit dem Gesetz über das E-Government wird ein kantonales Rahmengesetz zum Einsatz von elektronischen Informations- und Kommunikationstechnologien im Verbund zwischen Kanton, Bezirken und Gemeinden geschaffen.

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 62,53 %
1'427
Nein-Stimmen 37,47 %
855
Leer
50
Stimmbeteiligung
36%
Ebene
Kanton
Art
-
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Kommunale Vorlagen

Rahmenkredit von Fr. 4 Mio. für die Erstellung von Gewässerschutzbauten im Zeitraum 2010 bis 2020

Angenommen
Ergebnis
Die Vorlage wurde angenommen.
Beschreibung
Mit den geplanten Leitungsverlegungen, Anpassungen und Änderungen wird eine einwandfreie Abwasserbeseitigung gewährleistet. Die Nachhaltigkeit der geplanten Investition gilt als ausgewiesen. Es müssen keine neuen Steuergelder dafür eingesetzt werden.

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 77,26 %
1'780
Nein-Stimmen 22,74 %
524
Leer
31
Stimmbeteiligung
36%
Ebene
Gemeinde
Art
-
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