Haupinhalt

Informationen

Datum
30. November 2008
Lokalität
Parterre, Schulhaus Hofmatt, Arth
Kontakt
Gemeindekanzlei Arth
Beschreibung
Am 30. November 2008 kommen fünf Vorlagen zur Abstimmung. Auf Kantons- und Gemeindestufe finden keine Abstimmungen statt.

Eidgenössische Vorlagen

Bundesgesetz über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe

Angenommen
Beschreibung
Änderung des Bundesgesetzes vom 20. März 2008: Mit der Änderung des Betäubungsmittelgesetzes wird das seit 20 Jahren gültige nationale Konzept für den Umgang mit der Drogenproblematik gesetzlich verankert. Dagegen wurde das
Referendum ergriffen.

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 61,94 %
1'748
Nein-Stimmen 38,06 %
1'074
Leer
69
Stimmbeteiligung
44.4%
Ebene
Bund
Art
-

Für die Unverjährbarkeit pornografischer Straftaten an Kindern

Angenommen
Beschreibung
Volksinitiative vom 1. März 2006: Die Initiative verlangt, dass sexuelle oder pornografische Straftaten, die an Kindern vor der Pubertät begangen wurden, nicht verjähren.

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 56,46 %
1'639
Nein-Stimmen 43,54 %
1'264
Leer
20
Stimmbeteiligung
45%
Ebene
Bund
Art
-

Für ein flexibles AHV-Alter

Abgelehnt
Beschreibung
Volksinitiative vom 28. März 2006: Mit der Initiative des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes «für ein flexibles AHVAlter» soll einem grossen Teil der erwerbstätigen Bevölkerung ermöglicht werden, zwischen 62 und 65 Jahren die ungekürzte AHV-Rente zu beziehen.

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 38,21 %
1'112
Nein-Stimmen 61,79 %
1'798
Leer
18
Stimmbeteiligung
45%
Ebene
Bund
Art
-

Für eine vernünftige Hanf-Politik mit wirksamem Jugendschutz

Abgelehnt
Beschreibung
Volksinitiative vom 13. Januar 2006: Die Hanfinitiative will den Umgang mit Cannabis regeln. Sie fordert die Straflosigkeit des Cannabiskonsums, eine Kontrolle des Angebotes durch den Bund, eine Verstärkung des Jugendschutzes und ein Werbeverbot für Cannabis.

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 37,19 %
1'068
Nein-Stimmen 62,81 %
1'804
Leer
38
Stimmbeteiligung
44.6%
Ebene
Bund
Art
-

Verbandsbeschwerderecht: Schluss mit der Verhinderungspolitik - Mehr Wachstum für die Schweiz!

Abgelehnt
Beschreibung
Volksinitiative vom 11. Mai 2006: Gesamtschweizerisch tätige Umweltorganisationen können heute gegen grössere Bauvorhaben Beschwerde erheben, wenn diese Gesetze zum Schutz der Umwelt verletzen.
Die Initiative will das Verbandsbeschwerderecht der Umweltorganisationen ausschliessen, wenn es um Bauvorhaben geht, die auf Volks- oder Parlamentsentscheiden beruhen.

Vorlagen

Vorlage
Ja-Stimmen 39,65 %
1'128
Nein-Stimmen 60,35 %
1'717
Leer
58
Stimmbeteiligung
44.5%
Ebene
Bund
Art
-